Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Bedingungen

1. Vertragsgegenstand und Zustandekommen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Auftragnehmer (nachfolgend „Anbieter“) und dem Auftraggeber über Software, Dienstleistungen sowie sonstige Leistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Bereitstellung der Leistung oder durch Lieferung zustande.
1.4 Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte einzusetzen.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
2.3 Der Anbieter ist berechtigt, bei längerfristigen Verträgen Preisänderungen vorzunehmen, sofern sich wesentliche Kostenfaktoren (z. B. Personal-, Energie- oder Materialkosten) ändern. Die Änderung wird dem Auftraggeber rechtzeitig angekündigt.
2.4 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
3.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

4. Leistungszeit und Verzug
4.1 Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
4.2 Bei Verzögerungen hat der Auftraggeber dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu setzen.
4.3 Schadensersatz wegen Verzugs ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5. Abnahme (bei Werkleistungen)
5.1 Soweit eine Abnahme gesetzlich vorgesehen ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn

• der Auftraggeber die Abnahme erklärt oder
• die Leistung produktiv genutzt wird oder
• der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel rügt.

6. Gewährleistung
6.1 Der Anbieter leistet Gewähr nach den gesetzlichen Vorschriften.
6.2 Bei Sachmängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung).
6.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
6.4 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung, soweit gesetzlich zulässig.

7. Haftung
7.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
7.3 Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
7.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

8. Kündigung
8.1 Beide Parteien können Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von drei Monaten kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung setzt grundsätzlich eine vorherige Abmahnung mit angemessener Fristsetzung voraus.

9. Datenschutz und Datensicherung
9.1 Der Auftraggeber ist für die ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten verantwortlich.
9.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.4 Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

 

Besondere Bedingungen für Software

1. Lizenz
Die Nutzung der Software richtet sich nach den gesonderten Lizenzbedingungen.

2. Updates und Wartung
Updates und Wartungsleistungen werden nur geschuldet, wenn ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde.

 

Dienstleistungen
Dienstleistungen werden nach Aufwand oder gemäß Vereinbarung vergütet. Reisezeiten und Spesen können gesondert berechnet werden.

 

Stand: 2020